Dashcam Videobeweis vor Gericht

Anzeige wegen Nötigung – Dashcam beweist Unschuld vor Gericht

 

Dashcam Videoaufnahme hilft Autofahrer

Glück im Unglück hatte ein 74jähriger Autofahrer, der wegen Nötigung von einem Polizeikommissar-Anwärter angezeigt wurde. Mit Hilfe seiner Dashcam-Aufzeichnung konnte er vor Gericht eindeutig seine Unschuld beweisen. Was war passiert? In einer zweispurigen 50 km/h Zone wurde der Rentner von einem anderen Verkehrsteilnehmer brutal mit hoher Geschwindigkeit rechts überholt. Ein leider fast täglich zu beobachtender Vorgang, doch was dann folgte, liest sich wie eine Farce:

Nach dem Vorfall wurde der Rentner wegen Nötigung angezeigt mit der Begründung er sei rücksichtslos und aggressiv gefahren und habe mehrfach rechts überholt. Der Fahrer des anderen PKW habe angeblich regelrecht Angst gehabt. Eine schier unfassbare Beschuldigung. Vor Gericht zeigten die Aufnahmen der Dashcams des Angeklagten jedoch eindeutig, wie der junge Polizist mit hoher Geschwindigkeit rechts überholt, der Rentner dagegen eindeutig nicht aggressiv gefahren ist.

So sah es letztendlich auch die Staatsanwaltschaft.

 

Dashcam-Aufzeichnung wurde vor Gericht als Beweismittel zugelassen

Momentan befinden sich Autofahrer, die bei der Fahrt eine Kamera laufen lassen, in einer rechtlichen Grauzone. Das Verwaltungsgericht in Ansbach (Bayern) hat vor wenigen Monaten Datenschützern teilweise recht gegeben. Dashcam-Aufnahmen dürfen nicht ins Internet gestellt und auch nicht der Polizei übergeben werden. Die Kameras sind für persönliche Zwecke zulässig, aber nicht, um mithilfe der Aufnahmen Verstöße anderer Verkehrsteilnehmer aufzuzeichnen und bei der Polizei anzuzeigen.

Ob die Videos vor Gericht zulässig sind, liegt im Ermessen des jeweiligen Richters. Dabei kommt es besonders darauf an, mit welchem Ziel der Autofahrer die Kamera laufen lässt. Hatte er nach Ansicht des Richters von vornherein die Absicht, Verstöße anderer aufzunehmen, könnte es sein, dass dieses Beweismittel nicht zulässig ist.

Der Rentner jedenfalls ist mit der Entscheidung des Gerichts zufrieden und hat mittlerweile seinerseits Anzeige gegen den Polizisten erstattet. Dieser habe falsche Anschuldigungen gegen ihn vorgebracht. Sein Fazit:

„Nach einem Unfall wurde ich ungerecht behandelt und habe mir eine Dashcam angeschafft, mit dem Resultat, dass ich diesmal zu meinem Recht gekommen bin.“

 

Quelle: NDR

2 Kommentare
  1. Marcel sagte:

    Dieser junge Polizist sollte ziemlich schnell aus dem Dienst entfernt sowie für seine Lüge als Beamter vor Gericht bestraft werden. “Polizei dein Freund und Helfer”

  2. Bernd Schubert sagte:

    Super Sache, da hoffe ich auch das die Anzeige ernst genommen wird und nicht im Sande verläuft. Wieso hat ihn die Staatsanwaltschaft nicht gleich bestraft für das Lügen vor Gericht?

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